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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)

Der Schutz unserer Lebensgrundlagen, von Umwelt und Gesundheit, sowie der Erhalt einer lebenswerten und nachhaltig bewirtschafteten Erde sind Ziel und Aufgabe des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Durch eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen, Programmen und Förderinstrumenten wurden bereits vorbildliche Erfolge in allen Bereichen der Umweltpolitik erreicht. Trotzdem bestehen nach wie vor Herausforderungen auf der Agenda des BMU, die weiterer Anstrengungen bedürfen. Dabei setzt das BMU auf eine enge Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, den Wirtschaftsbeteiligten, der Wissenschaft und den ausländischen Partnern. Gerade die Kreislaufwirtschaft ist ein zentrales Thema der internationalen Umweltpolitik, da sie den Spiegel der Produktion und der Konsumgewohnheiten darstellt. Jedes wirtschaftliche Tun führt zu Abfällen, die einer möglichst umweltgerechten Bewirtschaftung zugeführt werden müssen.

Als Mit-Initiator der PREVENT Abfall Allianz sieht das BMU in der Kooperation mit seinen Partnern einen wichtigen Baustein einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaftspolitik: Als für die Kreislaufwirtschaft zuständiges Ministerium sucht es die Zusammenarbeit mit der Entsorgungswirtschaft, der Wissenschaft, Umweltgruppen und ausländischen Partnern. Da Deutschland weltweit als beispielhaft für den Aufbau einer modernen Kreislaufwirtschaft gilt, bietet sich durch PREVENT eine weitere Möglichkeit, neben vielfältigen bi- und multilateralen Kontakte Technik und Know-how international zu verbreiten. Umweltverschmutzung kennt bekanntlich keine Grenzen, so dass wir unserer Verantwortung durch internationales Engagement gerecht werden wollen.

In vielen Ländern besteht der Wunsch zur Reduzierung der Abfallmengen, zur Vermeidung und Verminderung von Schadstoffeinsatz und -anreicherung in Produkten zur Ermöglichung eines ressourcenschonenden Abfallmanagements. Die hochwertige Schließung von Materialkreisläufen ist ein wichtiger Handlungsbereich, um Ressourcen nachhaltig zu schonen und die Umwelt vor Schadstoffen zu schützen. Die Rechtsgrundlagen sind in Deutschland dafür im Abfallrecht gelegt worden. Durch entsprechende Standards und die Zuweisung der Pflichten, ins besondere aber durch eine verursacherbezogene Finanzierung (Gebühren, Entgelte, Produktverantwortung) hat sich in Deutschland eine dem Stand der Technik entsprechende, umfassende Kreislaufwirtschaft gebildet. Die weiter bestehenden und neuen Herausforderungen lassen sich mit den folgenden bewährten Prinzipien meistern:
• Überflüssige Produkte und Abfälle vermeiden
• Produkte umweltfreundlicher gestalten
• Recycling stärken, mehr Rezyklate einsetzen
• Schadstoffe in Recyclingstoffen vermeiden
• Die Deponierung nur von reaktionsfreien, vorbehandelten Abfällen zulassen
• International gegen Vermüllung und für einen nachhaltigen Umgang mit Abfallstoffen engagieren